Allgemeine Geschäftsbedingungen eShop www.bienenkorb24.de
1. Allgemeines
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind wesentlicher Bestandteil aller Verträge, die über den Internetshop www.bienenkorb24.de oder im Rahmen eines anderen Fernabsatzsystems mit dem Online-Shop www.bienenkorb24.de (nachfolgend Firma) eingegangen werden.
(2) Abweichende Vereinbarungen, mündliche Nebenabreden und nachträgliche Vertragsänderungen haben nur Gültigkeit, wenn sie von der Firma schriftlich bestätigt werden.
(3) Durch diese allgemeinen Geschäftsbedingungen werden alle hiervon abweichenden Bedingungen des Auftraggebers ausgeschlossen, es sei denn, dass diese von der Firma in schriftlicher Form anerkannt werden. Ein Stillschweigen des Käufers auf diese Zahlungs- und Lieferbedingungen gilt als Anerkenntnis auch dann, wenn der Käufer seine im Lieferumfang anders lautenden Bedingungen zugrunde legt. Abweichende Geschäftsbedingungen sind für die Firma auch dann unverbindlich, wenn die Firma nicht ausdrücklich widerspricht.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrags und der übrigen Geschäftsbedingungen nicht.
2. Angebot und Vertragsschluss
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die anschließend von der Firma verschickte Bestätigung des Eingangs der Bestellung und unter Umständen folgende Statusberichte stellen noch keine Annahme des Angebotes dar. Der Kaufvertrag kommt zustande, sobald die Firma dem Kunden eine Auftragsbestätigung zukommen lässt oder die bestellte Ware ausliefert und dem Kunden den Versand bestätigen. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich und liegen nicht im Einflussbereich der Firma.
3. Preise, Verpackung und Versand
(1) Für die Richtigkeit der im Internet oder auf Prospekten angegebenen Preise wird keine Gewähr übernommen. Schreib- oder Druckfehler können nicht ausgeschlossen werden.
(2) Die Verkaufspreise sind grundsätzlich die dem Kunden in der Auftragsbestätigung übermittelten Preise. Abweichende Preise, die eventuell auf Seiten dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern (Browser-Cache, Proxies) geladen werden, sind nicht aktuell und ungültig. Unsere Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, ab Versandstätte ausschließlich Verpackung, Fracht und ggf. Nachnahmegebühren. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
(3) Verpackungs- und Versandkosten trägt der Kunde. Diese sind abhängig von der Versandart, der Zahlungsart, dem Gewicht, der Größe und dem Versandziel. Die Wahl der Versandart erfolgt nach Wunsch des Kunden oder im Rahmen der zulässigen Möglichkeiten nach bestem Ermessen. Eine Übersicht über die verschiedenen Versand- und Zahlungsmöglichkeiten sowie die entsprechenden Preise sind auf unserer Website veröffentlicht(siehe Liefer- und Versandkosten).
4. Rückgabe-/Widerrufsrecht des Verbrauchers
(1) Ist der Kunde Verbraucher i.S.d. § 13 BGB (eine natürliche Person, die das Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), so gilt das folgende Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Waren beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Bienenkorb24.de
Sarto Wohnkonzepte GmbH & Co.KG
Sandstr. 31
57072 Siegen
Deutschland
Fax: 0271-2318601
info@bienenkorb24.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Bücher oder CDs in entsiegelter Verpackung sind von der Rückgabe ausgenommen.
Das Widerrufsrecht besteht nicht für Waren und Leistungen, die nach Kundenspezifikation individuell auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind.
5. Lieferung und Lieferzeiten
(1) Der Versand der bestellten Waren durch die Firma erfolgt erst nach Eingang des kompletten Kaufpreises. Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Besteller angegebene Adresse geliefert. Die Firma behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint.
(2) Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von der Firma verbindlich zugesagt wurde.
(3) Ware, die im Lagerbestand der Firma verfügbar ist, wird innerhalb von 4 - 5 Werktagen versendet.
Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemüht sich die Firma um schnellstmögliche Lieferung.
6. Zahlung
(1) Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen der Firma sofort und ohne Abzug fällig.
(2) Dem Kunden stehen folgende Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung: Banküberweisung (Vorkasse), Zahlung per Nachnahme.
(3) Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten entstehen sind vom Kunden zu tragen.
(4) Bei Zahlungsverzug ist die Firma berechtigt, gegenüber dem Kunden Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten und gegenüber Unternehmern in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu berechnen.
(5) Die Aufrechnung ist außer bei unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen nicht zulässig.
7. Gewährleistung/Garantie
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Besondere Garantiezusagen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
8. Eigentumsvorbehalt
Sämtliche von der Firma gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus dem Liefervertrag Eigentum der Firma. Dies gilt auch für bedingte Forderungen.
9. Datenschutz
Die Daten des Kunden werden zur Abwicklung des Bestell- und Zahlungsverkehrs automatisiert an die Firma weitergeleitet und beim Provider gespeichert.
Der Vertragstext (Warenkorbinhalt und Bestelldaten) wird auf Datenträgern der Firma elektronisch gespeichert.
Der Kunde erhält nach der Bestellung eine Bestellbestätigung per E-Mail an sein bei Auftragserteilung angegebenes Postfach, die er sich ausdrucken oder speichern kann. Der Kunde kann auf Anforderung jederzeit eine weitere Bestätigung der gespeicherten Daten und des Bestellvorgangs von der Firma erhalten.
Die Daten des Kunden werden im Rahmen der Abwicklung der Geschäftsbeziehung elektronisch gespeichert und zu Direktmarketingzwecken der Firma verwendet, es sei denn, der Kunde widerspricht dem ausdrücklich. Die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes werden beachtet.
10. Abtretungsverbot
Der Kunde ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Firma nicht berechtigt, Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis an Dritte abzutreten.
11. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Recht
(1) Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtlichen Sondervermögens ist der Erfüllungsort die Niederlassung der Firma, bei der die Ware bestellt wurde, im Falle einer Internet-Bestellung ist der Erfüllungsort Siegen.
(2) Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtlichen Sondervermögen ist Siegen der ausschließliche Gerichtsstand.
(3) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.